01.09.2010 - 5.2 Leitbauten in der Potsdamer Mitte (DS 09/SVV/04...

Die Ausschüsse für Kultur und für Gesundheit und Soziales haben der Vorlage zugestimmt.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit folgender Ergänzung zugestimmt:

 

anzufügen ist:

3.1 Es ist zu prüfen, ob die Leitlinien für die Humboldtstraße 2 gestaltet werden können, um im vorgegebenen Gebäudemaß in Material und Form eine größere gestalterische Freiheit zu ermöglichen.

 

Im Weiteren wurden auf Vorschlag des o. g. Ausschusses  redaktionelle Änderungen  empfohlen, die von der Verwaltung übernommen wurden. Dazu wurden den Stadtverordneten Austauschseiten (Anlage 1, S. 5 unter Punkt Z 3.4 und Anlage 2, Seite 2) ausgereicht.

 

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Jäkel beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:

 

    Der Beschlusstext ist um folgenden Punkt 4 zu ergänzen:

4.      Das Leitbautenkonzept beschränkt sich zunächst auf die Quartiere I (Havel-Ufer) und II 

(Schlossstraße).

Die Quartiere III bis V sind vertieft zu untersuchen unter Berücksichtigung des Erhalts des Wohnhauses am Platz der Einheit neben der Bibliothek, Alter Markt 10.

 

Im Verlaufe der Diskussion wird der o. g. Änderungsantrag von der Fraktion DIE LINKE wie folgt modifiziert:

Das Leitbautenkonzept beschränkt sich zunächst auf die Quartiere I bis V. Das Quartier V ist vertieft zu untersuchen unter Berücksichtigung des Erhaltes des Wohnhauses am Platz der  Einheit neben der Bibliothek, Alter Markt 10.

 

 

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfohlene Ergänzung um einen Punkt 3.1 wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (modifizierte Fassung) wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 14 Ja-Stimmen.

 

 

Der Stadtverordnete Voehse gibt nach der Abstimmung der DS 10/SVV/0412 sein Abstimmungsverhalten zu Protokoll; bei der Aufstellung der Auswahlkommission sei nicht nach der Geschäftsordnung verfahren worden; der Beschluss sei somit rechtswidrig.

 

 

 

Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE entsprechend ist die Behandlung dieser Vorlage wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1. Die für die weitere städtebauliche, gestalterische und verkehrliche Entwicklung der Potsdamer Mitte zugrunde zu legenden Ziele und Leitlinien (Anlage 1).

 

2. Die für die Ausschreibung/Vergabe der im Treuhandvermögen befindlichen Grundstücke in der Potsdamer Mitte anzuwendenden Allgemeinen Verfahrens­grundsätze (Anlage 2).

 

3. Die für die Ausschreibung konkretisierten Vorgaben (Grundstückspässe) für die Quartiere I (Havelufer/Alte Fahrt) und Quartier II (Synagogenblock/Schlossstraße) (Anlage 3).

 

3.1  Es ist zu prüfen, ob die Leitlinien für die Humboldtstraße 2 gestaltet werden können, um im vorgegebenen Gebäudemaß in Material und Form eine größere gestalterische Freiheit zu ermöglichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Gegenstimmen.