01.09.2010 - 8.19 Finanzierung der Stadtteilschule Drewitz

Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt:

 

Gemäß § 21 der Geschäftsordnung Nichtbefassung wegen Umsetzung eines bereits gefassten Beschlusses.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen. 

 

 

Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE entsprechend ist die Diskussion zu dieser Vorlage wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen finanziellen Mittel und die Rahmenbedingungen für die zügige Umsetzung des Siegerentwurfes für die Gestaltung der Stadtteilschule Drewitz sicherzustellen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist im November 2010 über den Stand zu informieren.