01.09.2010 - 8.20 Umsetzung des Landesprogramms "Arbeit für Brand...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.20
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.09.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird namens der Fraktion
DIE LINKE von der Stadtverordneten Dr. Herzel eingebracht.
Entsprechend den anschließenden Darlegungen der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller gebe es bereits die entsprechenden Antragstellungen (für 25 Stellen), Zuordnungen zu den gestellten Anträgen und eine Verständigung zu den Anträgen, die in diesem Jahr nicht berücksichtigt werden können. Darüber sei eine Berichterstattung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vorgesehen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in
den Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 10/SVV/0524 in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des
Landesprogramms „Arbeit für Brandenburg“ entsprechend der Richtlinie des MASF
zur Förderung von befristeten zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigungsverhältnissen vom 23.6.2010 über den städtischen Anteil hinaus
beauftragt.
1.
Antragstellende
Initiativen, Vereine und Verbände werden bei ihrer Antragstellung durch den
Geschäftsbereich Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung aktiv
begleitet und unterstützt.
2.
Die
Landeshauptstadt Potsdam beteiligt sich auch bei diesen Antragstellungen
finanziell im Umfang der eingesparten Mittel bei den Kosten der Unterkunft, von
mindestens bis zu 150,- € je Fall und Monat.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2010 über
den Stand der Einführung von Stellen im Rahmen des Landesprogramms „Arbeit für
Brandenburg“ in einer Mitteilungsvorlage zu informieren.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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159,1 kB
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