01.09.2010 - 8.65 Bildung des Stadtteilrates Schlaatz/Waldstadt

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp eingebracht.

Er gibt den Hinweis, dass in der Anlage 2, bei den Mitgliedern, Kommunalpolitik, versehentlich die Fraktion FDP noch mit dem Zusatz „FAMILIE“ aufgeführt ist; dieser Zusatz ist zu streichen.

 

Die von der Fraktion DIE LINKE beantragte Ergänzung in der Anlage 2, Beteiligte und Betroffene: Migrantenbeirat: Herr Fröhlich, wird vom Oberbürgermeister übernommen.

 

 

Reduzieren

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Einrichtung eines Stadtteilrates „Schlaatz/Waldstadt“ ist kurzfristig vorzunehmen, er ist die Nachfolgeeinrichtung des ehemaligen Beirates „Schlaatz/WaldstadtI/Waldstadt II“.

 

Gemäß Kommunalverfassung hat sich der zu bildende Stadtteilrat eine neue Geschäftsordnung zu geben.

Die Liste der zukünftigen Mitglieder und BeraterInnen des zukünftigen Rates ist ebenfalls zu beschließen.

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

mit  Stimmenmehrheit angenommen.

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Reduzieren

Anlagen