07.09.2010 - 3.1.2 Bebauungsplan Nr. 37 A "Potsdam-Center", Teilbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 07.09.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Siehe auch TOP 3.1.1
Herr Goetzmann (Stadtplanung und
Bauordnung) bringt die Vorlage ein. Er macht deutlich, dass das Ergebnis des
Verfahrens jetzt noch nicht abgesehen werden könne und erwartet eine hohe
öffentliche Aufmerksamkeit.
Verschiedene Ausschussmitglieder
äußern, dass sie dem Fazit des Einzelhandelskonzeptes inhaltlich zustimmen
können. Es wird um Berücksichtigung bei der Behandlung des Antrages
Nahversorgungskonzept (auf TO SB-A. 28.9.10) gebeten.
Zu den in der Mitteilungsvorlage
enthaltenen Projekten in Babelsberg (Mitwirkung bei der Entwicklung eines
großflächigen Einzelhandelsstandortes zur Ansiedlung eines Magnetbetriebes am
S-Bahnhof Babelsberg) teilt Herr Wolfram mit, dass die Mitwirkung durch das
Geschäftsstraßenmanagement (in der Vergangenheit) erfolgt sei, jedoch ohne
Erfolg.
Hinsichtlich des Hinweises unter
den finanziellen Auswirkungen, dass mit der Umsetzung der Planung nicht vor
2014 zu rechnen sei, informiert Herr Goetzmann, dass dies das Ergebnis bei der
Abstimmung innerhalb der Verwaltung zu den finanziellen Auswirkungen sei (keine
Kosten für die Stadt während des Finanzrahmenzeitraumes).
Herr Goetzmann erörtert weiter,
dass er davon ausgehe, dass das Bebauungsplanverfahren nicht über 3-4 Jahre
dauern wird. Angestrebt wird die Durchführung eines beschleunigten
Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB, so dass das Planverfahren in den
nächsten 1-2 Jahren erfolgen könne.
Das Bebauungsplanverfahren wird
bis mindestens 2011; eher bis Mitte 2012 gehen. Vorgezogene Baugenehmigungen
sind – wie bei allen Bebauungsplänen- erst ab einem fortgeschrittenen
Verfahrensstand möglich. D.h., dass man ca. Mitte 2012 in die Umsetzung gehen
könnte.
Herr Jäkel
richtet die Bitte an die Verwaltung auf geeignete Art und Weise darauf
hinzuwirken, dass das angestrebte beschleunigte Verfahren durchgeführt wird mit
der Zielstellung der Umsetzung vor
2014.
Herr Jäkel
bittet die Ausführungen von Herrn Goetzmann protokollarisch festzuhalten.
Der
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
wie folgt zu beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bebauungsplan Nr. 37 A „Potsdam-Center“, Teilbereich Bahnhofspassagen, ist gemäß § 1 Abs. 8 i.V.m. § 13a BauGB in einem 1. Änderungsverfahren zu ändern (siehe Anlagen).