15.09.2010 - 4.6 14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Po...

Herr Exner leitet den Punkt ein und verweißt auf die gesetzlichen Grundlagen, welche die Grundlage für die Erstellung des Berichtes darstellen und geht kurz auf das Unternehmerportfolio der LHP und dessen Entwicklung ein.

Herr Becker fragt nach dem Beteiligungskreis, ob dieser wieder ins Leben gerufen wird, wenn die Stelle des Bereichsleiters 111 wieder besetzt ist.

Herr Exner stimmt dem zu, so dass das dann neu angeregt werden kann.

Herr Schultheiß bittet um kurze Erläuterungen zu den Gewinnen und Verlusten beziehungsweise deren Abführung in den Haushalt der LHP.

Herr Exner erläutert kurz und allgemein einzelne Vorfälle und Entscheidungen zu der Gewinnverteilung.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Potsdam zum 31. Dezember 2008

Die Landeshauptstadt Potsdam ist verpflichtet, gemäß § 82 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) einen Beteiligungsbericht über ihre Unternehmen in Form des Privatrechts und in Form von Eigenbetrieben zu erstellen. Nach § 61 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) soll der Beteiligungsbericht insbesondere Angaben über die Rahmendaten des Unternehmens, die Analysedaten zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage, die voraussichtliche Entwicklung des Unternehmens sowie Angaben zu den Leistungs- und Finanzbeziehungen der Beteiligungen untereinander und mit der Gemeinde enthalten.

Der vorliegende 14. Beteiligungsbericht basiert auf den Jahresabschlüssen der städtischen Unternehmen und Beteiligungen zum 31. Dezember 2008.

Die von den Fraktionen gewünschten zusätzlichen Informationen werden, wie in den Vorjahren, in einem gesonderten hausinternen Bericht ausgewiesen. Dieser Bericht umfasst den vollständigen Lagebericht und die Ergebnisse der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz. Er wird nach Veröffentlichung des 14. Beteiligungsberichtes an die Fraktionen ausgereicht.