15.09.2010 - 4.5 Verzicht auf den Erwerb des "Mercure"

Herr Kaminski erläutert den Antrag und die möglichen Konsequenzen.

Frau Hüneke möchte Ablehnung, da die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Antrag diesbezüglich ausformulieren wollen.

Herr Schultheiß begrüßt den Vorschlag.

Herr Stab weist darauf hin, dass hier auf Grund der klammen Haushaltslage kein Handeln möglich sein wird.

Herr Kaminski weist auf die Sicherheit für mögliche Investoren hin.

Herr Kümmel möchte ebenfalls einen Kompromiss bzw. Änderungsantrag stellen.

Herr Pahnhenrich will abwarten, welche Möglichkeiten sich ergeben, wenn es soweit ist.

Frau Müller erkundigt sich nach eventuellen Gesprächen mit den Eigentümern.

Herrn Exner ist nichts über Gespräche mit den Eigentümern bekannt und seines Wissens sind auch keine vorgesehen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadt Potsdam verzichtet darauf, die Möglichkeit zum Erwerb des „Mercure“ bis 2012 in Anspruch zu nehmen. Die Stadt geht davon aus, dass das Gebäude auf längere Sicht (mindestens 25 Jahre) erhalten bleibt und in die Innenstadtentwicklung eingeordnet wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  3

Stimmenenthaltung: 0