20.10.2010 - 4.1 Haustarif Schinkelhall...

Dieser Tagesordnungspunkt wird wie unter dem TOP 2 festgehalten, gemeinsam mit dem TOP 4.5 behandelt.

Frau Knoblich bittet Herrn Schüler um Einbringung der Drucksachen.

Herr Schüler bringt die o. g. Anträge ein und begründet, warum es seiner Fraktion so wichtig sei, eine Beschlussfassung für den unter TOP 4.5 stehenden Antrag zu erreichen.

Herr Exner spricht die Kosten- und Finanzierungsübersicht der Schinkelhalle an und verweist auf diverse Probleme, welche mit der Gesamtthematik verbunden sind. Herr Exner weist darauf hin, dass die Finanzierung des Eigenanteils der Stadt in Höhe von 870.000 Euro aus dem städtischen Haushalt plus ggf. des städtebaulichen Wertausgleichs als schwierig erscheine.

In der sich anschließenden Diskussion bittet Frau Oldenburg hinsichtlich des vorliegenden Antrages unter TOP 4.1 um Erläuterung, wie der Antragsteller auf die Zahl „5 – 8 Veranstaltungen pro Jahr…“ gekommen sei. Im Antrag unter dem TOP 4.5 spreche man davon, dass die letzte Veranstaltung im Mai 2010 stattgefunden habe.

Frau Oldenburg bittet um Information hinsichtlich der Auslastungssituation.

Wie Herr Schüler zu den o. g. Anmerkungen ausführt, liege die schlechte Auslastung seines Erachtens daran, dass es für das Projekt „Schiffbauergasse“ kein „gutes“ Marketing gibt.

Im Weiteren spricht Herr Schüler die Punkte „Verkaufserlös“ und „gewerbliche Veranstaltungen“ an.

Frau Dr. Seemann greift die Frage der Auslastung auf und erklärt, dass diese nicht gut sein kann, weil derzeit der mögliche Verkauf diskutiert werde und man dadurch keine Planungssicherheit geben könne.

Herr Schultheiß bittet in der weiteren Diskussion der Anträge im Kulturausschuss darum, den gesamten Komplex zu betrachten und nicht nur zu sagen, „wir müssen verkaufen“.

Frau Knoblich stellt nochmals die Frage hinsichtlich der Vertagung der Drucksachen.

Die Mitglieder des Finanzausschusses bitten um Vertagung der Drucksache.

Wiedervorlage: Nach Vorlage der Voten des Kulturausschusses am 17. November 2010.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bei einem Verkauf der Schinkelhalle in der Schiffbauergasse sicherzustellen, dass der neue Eigentümer die Schinkelhalle für 5-8 Veranstaltungen pro Jahr den an der Schiffbauergasse angesiedelten Kultureinrichtungen zum jetzt geltenden Haustarif unter Berücksichtigung der Teuerungsrate zur Verfügung stellt.