20.10.2010 - 4.6 Wiederherstellung und Sicherung der Gesundheits...

Frau Knoblich ruft die Drucksache auf und bittet um Erläuterung des Begriffs „Gesundheitsgasse“.

Frau Oldenburg bringt die Drucksache ein und erklärt, dass ihres Erachtens die Entscheidung zum Antrag überfällig sei.

Herr Schenke informiert von Seiten der Verwaltung kurz zum Sachstand.

Herr Schüler bestätigt, dass es sich hier um einen sog. „Schleichweg“ zum Ärztehaus (Gesundheitsgasse) handelt.

Wie Herr Schüler anmerkt, bestehe seines Erachtens der Bedarf die „Gesundheitsgasse“ zu öffnen, nicht.

Eine Darstellung der finanziellen Auswirkungen wurde nicht vorgenommen.

Herr Schultheiß spricht in diesem Zusammenhang die Relation Aufwand/Nutzen an.

Herr Becker schließt sich den gesagten Meinungen der o. g. Ausschussmitglieder an.

Frau Knoblich stellt den vorliegenden Antrag zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer der Fläche des Kinos Charlott und der benachbarten ehemaligen Villa in der Zeppelinstraße vorzubereiten mit dem Ziel, die notwendige Teilfläche zwischen beiden Grundstücken durch die Stadt zu erwerben und den Fußweg „Gesundheitsgasse“ wieder zu öffnen. Der Weg ist dauerhaft als öffentlicher Fußweg zu widmen. Finanzielle Mittel für den Ankauf der Wegefläche sind in den Entwurf des Haushaltes 2011 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  4

Stimmenthaltung: 0