03.11.2010 - 8.12 Ermäßigtes bzw. kostenfreies Schulessen für die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, FDP
- Datum:
- Mi., 03.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die DS 10/SVV/0863 wird namens der Fraktionen SPD und FDP von der Stadtverordneten Dr. Orlowski eingebracht und anschließend die Überweisung in die Ausschüsse für Bildung und Sport sowie für Finanzen beantragt.
Gegen die Überweisung dieser Vorlage in die o. g. Ausschüsse erhebt sich kein Widerspruch.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Regelungen zum Bezug zuzahlungsfreien Schulessens auch auf Schülerinnen und Schüler der so genannten Werkstufe der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt geistige Entwicklung auszudehnen.