03.11.2010 - 8.45 Intensivierung der Kommunalen Kriminalitätsverh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.45
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird diese Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht und anschließend die Überweisung in den Hauptausschuss beantragt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Naber, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Abstimmung dieser Vorlage ohne Ausschussüberweisung.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Nach weiteren Redebeiträgen:
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/0878 in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird
mit 26 Ja-Stimmen angenommen,
bei 10 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Intensivierung der Kommunalen Kriminalitätsverhütung in der Landeshauptstadt Potsdam einzuleiten.
Dem Hauptausschuss ist im März 2011 darüber zu berichten.