03.11.2010 - 8.42 Verantwortlichkeit für Fehlplanung Radweg Forst...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.42
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Anträge zur Geschäftsordnung:
Vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs wird die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, die Überweisung in den Hauptausschuss beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/0875 in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die konkrete Verantwortlichkeit für die Fehlplanung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Radweges in der Forststraße festzustellen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Dezember 2010 über das Ergebnis der Prüfung und mögliche Konsequenzen zu informieren.