11.01.2011 - 3.1 Umfrage zur Verkehrskonzeption für Drewitz (Wie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 11.01.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr Jäkel bringt den Antrag ein und begründet ihn. Die von der Pro Potsdam geplante Umfrage habe dafür nur in einem sehr geringen Umfang Bedeutung.
Herr Kümmel weist auf die ausstehende Verkehrskonzeption sowie die
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Verkehr hin und lässt Sympathie für den vorliegenden Antrag erkennen.
Herr Klipp bestätigt das Angebot der Verwaltung, die dem Bürgeraktiv
vorgestellte verkehrstechnische Untersuchung auch dem Ausschuss für
Stadtentwicklung und Bauen vorzustellen. Angesichts des Umfangs dieser Untersuchung von etwa 200 Seiten und der heutigen Tagesordnung wurde davon
abgesehen. Zudem bietet er an, diese verkehrstechnische Untersuchung auch in anderer Art und Weise den Ausschussmitgliedern zugänglich zu machen.
Er betont, dass die Verwaltung keine Vorzugsvariante hat. Deshalb ist auch das noch nicht beendete mehrstufige Werkstattverfahren insofern ergebnisoffen.
Herr Graumann weist darauf hin, dass die verkehrstechnische Untersuchung über 70 Varianten zur verkehrlichen Entwicklung untersucht hat. Auf der im April
stattfindenden letzten Stufe des Werkstattverfahrens soll die beste Lösung
herausgearbeitet werden.
Frau Hüneke spricht sich dafür aus, den Antrag zurückzustellen, bis das Ergebnis des Werkstattverfahrens vorliegt.
Herr Pfrogner fragt, ob die Mitwirkung der Bewohner der betroffenen Wohngebiete und deren frühzeitige Einbindung sichergestellt werden kann.
Herr Graumann weist darauf hin, dass die Bürger bisher schon teilweise eingebunden wurden. Der Weg zur Entscheidungsfindung führt über das Werkstatt-verfahren und die Beteiligung weiterer betroffener Gremien. Gleichwohl soll sichergestellt werden, dass eine zeitnahe Vorstellung erfolgt und die Bürger beteiligt werden.
Herr Jäkel spricht sich dafür aus, das Werkstattverfahren nicht abzubrechen. Er erwartet aber eine Information zu einem geeigneten Zeitpunkt. Dabei seien die infrage kommenden Varianten in übersichtlicher Form darzustellen.
Herr Kutzmutz greift die Hinweise von Herrn Klipp und Frau Hüneke auf und schlägt vor, den Antrag bis zur Vorstellung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens zurückzustellen. Die Verwaltung soll dann einen Termin und einen
Verfahrensvorschlag zum vorliegenden Antrag unterbreiten.
Demgemäß wird der Antrag zurückgestellt.