01.12.2010 - 9.8 Verkehrsberuhigung Garde-Karree
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW, Bündnis90/Die Grünen, FDP
- Datum:
- Mi., 01.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung hat folgendem geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt, dessen Wortlaut von der Antragstellerin übernommen wurde:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die den Anwohnern zugesagte Einrichtung verkehrsberuhigter Zonen Verkehrsberuhigung im Garde-Karree schnellstmöglich planungsrechtlich zu sichern und durch geeignete bauliche Maßnahmen umzusetzen. Dem Ausschuss für SB ist einmal pro Quartal über den Verfahrensstand zu berichten.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat sich dieser Empfehlung angeschlossen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die den Anwohnern zugesagte Einrichtung verkehrsberuhigter Zonen im Garde-Karree schnellstmöglich planungsrechtlich zu sichern und umzusetzen. Dem Ausschuss für SB ist einmal pro Quartal über den Verfahrensstand zu berichten.