09.12.2010 - 3.5 Intensivierung der Kommunalen Kriminalitätsverh...

Frau Dr. Löbel weist darauf hin, dass die Stadtverordnetenversammlung bereits 1994 per Beschluss die Verwaltung mit der Einrichtung einer „Ständigen Konferenz Sicherheit in Potsdam“ beauftragt hat. Daraufhin wurde eine Organisationsstruktur aufgebaut, die eine Verbindung zwischen Verwaltung, Polizei und Präventionsträgern herstellt.

Ziel war es, problemnahe und handlungsorientierte Präventionsansätze zu entwickeln und die laufende Präventionsarbeit zu stärken. Die Koordinierung erfolgt über die Sicherheitskonferenz (SIKO) .

Zur Zeit wird eine Analyse der bisherigen Arbeit vorgenommen, die auch Vorschläge zur Intensivierung der Kriminalitätsprävention enthalten wird. Die sich aus der Analyse ergebenden inhaltlichen und strukturellen Maßnahmen werden Bestandteil des Berichtes sein, das am 27.01.2011 in der Sitzung des Präsidiums der SIKO vorgestellt wird.

Sie sagt zu, über die Ergebnisse der Sitzung im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung zu informieren.

Herr Dr. Gunold macht deutlich, dass mit dem vorliegenden Antrag die SIKO gestärkt werden sollte, da diese inzwischen auch viele andere Aufgaben hat. Das von Frau Dr. Löbel vorgetragene entspricht aus seiner Sicht dem Tenor des Antrages. Er regt an, dem Antrag zuzustimmen.

Herr Klamke weist darauf hin, dass dies in dem Antrag so nicht formuliert ist

Frau Müller bietet an, nach der Sitzung des Präsidiums der SIKO im KOUL-Ausschuss zu berichten.

Der Antrag wird daraufhin zurückgestellt.