15.12.2010 - 3.7 Verhandlungen zur Entwicklung der Kaserne Kramp...

Zu dieser Vorlage wurde den Stadtverordneten ein Änderungs- und Ergänzungsvorschlag (einschließlich der Änderung des Betreffs der Vorlage) des Oberbürgermeisters ausgereicht, der vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp mündlich untersetzt wird.

Die Stadtverordnete Hüneke erklärt namens der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU/ANW, dass diese Änderungen übernommen werden.

Nachdem Herr Klipp Nachfragen von Stadtverordneten beantwortet hat, wird die geänderte Vorlage  zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Für das Gebiet der ehemaligen „Kaserne Krampnitz“ werden vorbereitende Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Das Untersuchungsgebiet ist im Lageplan (Anlage) abgegrenzt, der zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt wird.

Der Beschluss über die vorbereitenden Untersuchungen ist nicht gleichzusetzen mit dem Beschluss über die förmliche Festsetzung eines Entwicklungsgebietes. Diese bedarf der gesonderten Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung über dessen förmliche Festsetzung.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.