15.12.2010 - 5.4.1 Minimierung des nächtliche Lkw-Durchgangsverkehres
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 15.12.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss und Diskussion mit dem Auftrag an den Oberbürgermeister, DS 10/SVV/0428, das Lkw-Führungskonzept in fortgeschriebener Fassung vorzulegen (Tagesordnungspunkt 5.3).
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/1008 in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.