15.12.2010 - 3.13 Verantwortlichkeit für Fehlplanung Radweg Forst...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 15.12.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und der Hauptausschuss haben die Vorlage abgelehnt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die konkrete Verantwortlichkeit für die Fehlplanung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Radweges in der Forststraße festzustellen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Dezember 2010 über das Ergebnis der Prüfung und mögliche Konsequenzen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.