26.01.2011 - 9.27 Parken in Höhe Thalia Kino
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.27
- Zusätze:
- Gruppe BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 26.01.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- BürgerBündnis
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Da von der Gruppe BürgerBündnis keine Vertreterin /kein Vertreter anwesend ist, wird diese Vorlage von der Stadtverordneten Engel-Fürstberger eingebracht und per Geschäftsordnungsantrag die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/1038 in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister möge dafür Sorge tragen, dass diese unhaltbare Situation vor dem Thalia Kino (zwischen Benda- und Wattstrasse auf der Rudolf-Breitscheid-Straße) abgestellt wird.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Stadtverordnetenversammlung im März 2011 einen Sachstandsbericht zu geben.