08.02.2011 - 4.5 Europaradweg

Herr Goetzmann bringt die Vorlage ein und erläutert, dass entgegen der Forderung zur Vorlage zur Beschlussfassung aufgrund der in den finanziellen Auswirkungen dargestellten Höhe (insgesamt 600 € Brutto) die Form einer Mitteilungsvorlage gewählt worden ist.

Herr Schütt erinnert, dass er im vorigen Jahr um Prüfung gebeten hatte, ob nicht der Uferweg unterhalb des Hans - Otto - Theaters, d.h. der Bereich zwischen Humboldtbrücke und dem Grundstück Berliner Straße 29, bereits als Teil des Europaweges R 1 unter Inanspruchnahme von GA - I - Fördermitteln  errichtet worden ist.

Herr Klipp habe seinerzeit die Antwort zugesagt; bisher sei dies jedoch nicht erfolgt.

Herr Schütt bittet um Beantwortung in der nächsten Ausschusssitzung.

Frau Hüneke äußert die Befürchtung, dass die Entscheidung über die Routenverläufe einen Konflikt mit der Denkmalbereichssatzung nach sich ziehen könnte.

Sie bittet im Protokoll festzuhalten, dass für den Fall, dass es mit bestehenden Satzungen Konflikte geben sollte, vorher die Zustimmung einzuholen ist.

Der SB-Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.