06.03.2002 - 6.22 Reduzierung des Geltungsbereiches sowie Satzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.22
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 06.03.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung der o. g. DS erfolgt durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und
Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0152 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
1. Der
Geltungsbereich des B-Planes SAN - P 05 wird in den Teilbereichen des Blockes
16 und 21 reduziert (siehe Anlage 1 ).
2. Die
Stadtverordnetenversammlung billigt das Abwägungsergebnis der Bürger- und
Trägerbeteiligung für den Bebauungsplan SAN - P 05 "Brandenburger
Straße" (siehe Anlage 2);
3. Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt den Bebauungsplan SAN P - 05
„Brandenburger Straße" als Satzung (siehe Anlage 3).