23.02.2011 - 10 Papierlose Stadtverordnetenversammlung

Dazu wurde den Mitgliedern des Hauptausschusses eine Informationsübersicht als Tischvorlage ausgereicht. Darauf Bezug nehmend äußert Frau Dr. Müller, dass nicht nur der Sachstand, sondern auch eine Zeitschiene erfragt wurde. Herr Schüler betont, dass erst die Frage zu stellen sei, ob dieser Antrag Sinn mache. Alle Unterlagen nur per Mail auszureichen, sei ein für diese Wahlperiode unrealistisches Ziel und der Antrag deshalb abzulehnen. Ebenso sieht Frau Engel-Fürstberger den Antrag als erledigt an, weil die Informationen bereits vorliegen. Außerdem sollte jeder Stadtverordnete Taten sprechen lassen und selbst aktiv werden, wenn er die im Internet angebotenen Daten weiter verwenden wolle.

Der Oberbürgermeister schlägt vor, die als Tischvorlage ausgereichten Informationen  zu vertiefen. Herr Dr. Scharfenberg schließt sich diesem Vorschlag an und meint, man könne in 14 Tagen besprechen, wie mit dem vorliegenden Antrag umzugehen sei.

Herr Schubert unterstützt den Antrag und verweist auf andere Städte, wie z. B. Schwerin, die bereits eine papierlose Stadtverordnetenversammlung praktizieren. Er sei sich sicher, dass Herr Dr. Pokorny mehrere Varianten bezüglich der Umsetzung kenne. Herr Schröder betont, dass er den Antrag ausdrücklich unterstütze; natürlich gebe es Voraussetzungen, wie z. B. die Rekonstruktion des Plenarsaales, die noch nicht umsetzbar seien, trotzdem sei es ein Schritt in die richtige Richtung.

Gegen die Zurückstellung des Antrags und die Aufnahme in die Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am 09. März 2011 erhebt sich kein Widerspruch.