16.02.2011 - 3.6 Kostenloses Schulessen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/0778 Kostenloses Schulessen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Die Drucksache wird in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 23.03.2011 behandelt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Haushaltsentwurf 2011 die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um der neuen Auslegung der Härtefallregelung zum Schulessen gerecht werden zu können.
Abstimmungsergebnis:
Die Drucksache 10/SVV/0778 wird zurückgestellt.
Wiedervorlage: Ausschuss für Finanzen am 23.03.2011