16.02.2011 - 4.3 Entwässerungsanlagen Lendelallee
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Herr Schüler bringt den Antrag ein und informiert zur Sachlage.
In der Diskussion wird u. a. die Summe, um die es im Antrag geht, erfragt. Herr Schüler spricht von 20.000 25.000 Euro.
Angesprochen wird auch die Frage sog. Altfälle sowie die Situation zum Zeitpunkt der Änderung der Satzung.
Vorgeschlagen wird, dass man die Diskussion im Fachausschuss abwartet.
Die Drucksache wird zurückgestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadt Potsdam erlässt den Anliegern der Lendelallee, die bereits vor 2006 einen Antrag auf Anschluss an die öffentlichen Entwässerungsanlagen gestellt haben, die Gebühren für die Herstellung der Hausanschlüsse.
Abstimmungsergebnis:
Die Drucksache 10/SVV/1057 wird zurückgestellt.
Wiedervorlage: Ausschuss für Finanzen am 23.03.2011