23.03.2011 - 4.1.9 Jugendförderung - Haushalt 2011

Der Antrag 11/SVV/0027 besteht aus 4 Punkten; es wurde jeder Punkt einzeln abgestimmt, da der Punkt 1 Teil des Haushaltsentwurfes 2011 ist und der Punkt 3 Teil der Änderungsanträge der bereits abgestimmten Rathauskooperationsänderungsliste entspricht.

Beschlussvorschlag:

In den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam für das Jahr 2011 und in die mittelfristige Finanzplanung bis 2014 sind die finanziellen Mittel für die Realisierung folgender fachlicher Aufgabenstellungen aufzunehmen:

1.       Förderung des Projektes „Zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt im Volkspark“ durch Einrichtung und Förderung einer Personalstelle sowie der entsprechenden Betriebs- und Sachkosten und Aufnahme in die mittelfristige Finanzplanung bis 2014.

2.       Verstetigung des Projektes „Mädchenzukunft - selbstbestimmte Wege zwischen den Kulturen“ durch die Bereitstellung der erforderlichen Personal-, Sach- und Betriebskosten für 2011 und in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014.

3.       Gewährleistung der einheitlichen Eingruppierung aller Sozialarbeiter mit Aufgaben gemäß § 11 bis 14 SGB VIII analog  der Besoldung der sozialpädagogischen Fachkräfte in den Kinder- und Jugendklubs der Stadt  nach S11 TVÖD.

4.       Umsetzung der durch den Jugendhilfeausschuss 2009 bestätigten Qualitätsparameter für die Arbeit in Kindertagesstätten in der ersten Stufe, das heißt Finanzierung der Eingewöhnung, der Fortbildung und der Leitungsfreistellung.

Abstimmungsergebnis zum Punkt 1:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:                            3

Abstimmungsergebnis zum Punkt 2:

Zustimmung:                            2

Ablehnung:                            5

Stimmenthaltung:                            0

Abstimmungsergebnis zum Punkt 3:

Zustimmung:                            3

Ablehnung:                            4

Stimmenthaltung:                            0

Abstimmungsergebnis zum Punkt 4:

Zustimmung:                            2

Ablehnung:                            5

Stimmenthaltung:                            0