22.03.2011 - 4.6 Haushaltsbegleitender Beschluss H 7, Sanierungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Kommunaler Immobilienservice
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 22.03.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Kommunaler Immobilien Service
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Richter erläutert, dass die Verwaltung vorschlage, 2013/2014 die Investitionen für die Sparte Bildung um jeweils 500 T zu erhöhen. Weiterhin werde vorgeschlagen, ab 2015 50 Prozent der verfügbaren Investitionen Schlüsselzuweisungen für Bildungsinvestitionen zu verwenden. Dies solle mit Kreditaufnahmen des KIS ergänzt werden. Das heiße, dass für alle anderen Investitionen nur 8 Mio. zur Verfügung stehen und keine weitere Entschuldung passiere. Nur dadurch werde es möglich, weitere Investitionen im Bereich Bildung durchzuführen.
Die Ausschussmitglieder haben keine Fragen zur vorliegenden Mitteilungsvorlage.
Herr Schröder schlägt vor, die Behandlung der TOP 4.10 und 4.11 vorzuziehen, weil zu diesen Punkten Gäste mit beantragten Rederechten anwesend seien und anschließend entsprechend der Tagesordnung zu verfahren.
Es gibt keine Gegenstimmen gegen die vorgeschlagene Verfahrensweise.
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt den haushaltsbegleitenden Beschluss H 7, Sanierungsbedarf Schulen, Kitas Turnhallen 2014 ff zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
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