30.03.2011 - 9.5 Rechte von Kindern

Frau Müller-Preinesberger erläutert die Mitteilungsvorlage und verweist darauf, dass der Ausschuss für Bildung und Sport sowie der Jugendhilfeausschuss diese bereits zur Kenntnis genommen haben. Sie informiert über die Ergebnisse der Untersuchung, in deren Rahmen gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendbüro des Stadtjugendringes die aktuelle Beteiligungskultur der Stadtverwaltung analysiert worden sei.

Frau Dr. Müller betont den sehr hohen Informationsgehalt dieser Untersuchung und die zum Teil erschreckenden Informationen. Dazu stehe neben zahlreichen anderen Fragen die, wie man dem entgegentreten könne, z. B. durch die Aufnahme in das Konzept Bürgerkommune. Im Jugendhilfeausschuss sei auch die Frage diskutiert worden, wie nach Vorlage des Berichts weiter verfahren werden solle. Sie schlägt vor, in einem halben Jahr den Bericht wieder aufzurufen und zu diskutieren, welche Ergebnisse die angeschobenen Prozesse in der Verwaltung haben.

Der Oberbürgermeister betont, dass es hierbei auch um spezifische Formen der Bürgerbeteiligung gehe. Zu diesem Thema habe man in einem Gremium zusammengesessen, um eine entsprechende Mitteilungsvorlage vorzubereiten. Da es zahlreiche Formen der Bürgerbeteiligung gebe, sollte man diese nicht vollständig zentralisieren, sondern vorhandene Formen qualifizieren und wo notwendig auch das Thema „Kinder“ mit einbeziehen. In einer dazu einzurichtenden Schnittstelle werde dies thematisiert; außerdem werde er in seinem nächsten Bericht in der Stadtverordnetenversammlung  dazu sprechen. Er schlägt vor, die Thematik erneut aufzurufen, wenn die Mitteilungsvorlage im Geschäftsgang ist.

Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.