06.04.2011 - 7.5 Papierlose Stadtverordnetenversammlung

Der Hauptausschuss hat der Vorlage mit folgenden von der Antragstellerin vorgenommenen Änderungen zugestimmt:

In der 2. Zeile ist der Termin von April auf die Sitzung am 31. August  2011 zu ändern.

Die  nach dem ersten Absatz folgenden Punkte 1. bis 4. werden ab der Wortgruppe  „Anforderungen an dieses System sind unter anderem:“ gestrichen. Die in diesen Punkten erläuterten Anforderungen an das System sollen aber in die Prüfung mit einbezogen werden.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch und die so modifizierte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 31. August 2011 in einer Mitteilungsvorlage darzustellen, wie der Arbeits- und Umsetzungsstand zur Weiterentwicklung des RIS im Sinne der Zielstellung einer „papierlosen“ Stadtverordnetenversammlung ist.

Dabei sollen der Zeithorizont und die notwendigen Schritte zur Realisierung dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.