06.04.2011 - 7.8 Soziale Infrastruktur der Potenzialflächen

Der Jugendhilfeausschuss hat einem geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt, dessen Fassung sich der Hauptausschuss angeschlossen hat. Die antragstellenden Fraktionen haben diese übernommen; der Wortlaut wurde den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht. 

Die von der Fraktion CDU/ANW  in der Januar-Sitzung beantragten Änderungen haben sich damit erledigt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu berichten, wie und in welchem Ausmaß die Stadt dafür Sorge trägt, dass der bedarfsgerechte Ausbau der sozialen Infrastruktur bei der Entwicklung der innerstädtischen Potenzialflächen in der Teltower und Templiner Vorstadt und der südlichen Innenstadt gemäß des Beschlusses 07/SVV/0801 berücksichtigt wird.

Daneben soll der Bericht auch eine Bedarfsanalyse für Kita- und Jugendeinrichtungen beinhalten.

Termin für den Bericht in den Fachausschüssen ist das IV. Quartal 2011.

Der Stadtverordnetenversammlung ist ein Bericht zur möglichen Vorhaltefläche für eine Grundschule sowie einzurichtende Kita- und Jugendeinrichtungen im August 2011 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.