06.04.2011 - 10.31 Wohnortnahe Beschulung während der Sanierung

Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage von der Stadtverordneten Schulze eingebracht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, während der Sanierung eine Beschulung der Schülerinnen und Schüler der Grundschule „Am Priesterweg“ in unmittelbarer Wohnortnähe zu prüfen.

In die Prüfung sind neben einer Gesamt-Containervariante für alle Schülerinnen und Schüler auch eine Variante Container plus Nutzung der Räume der Gewoba Potsdam mbH in der Konrad-Wolf-Allee einzubeziehen. Die dort erforderlichen Ausnahmegenehmigungen (Raumgröße und Raumhöhe) sind mit dem Staatlichen Schulamt und dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zu klären.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2011 über die Ergebnisse der Prüfung zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

mit 21 Ja-Stimmen angenommen,

bei 16 Nein-Stimmen.