13.04.2011 - 5.2 Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung

Herr Klipp bringt die Vorlage ein. In der sich anschließenden Diskussion fragt Frau Dr. Müller nach dem Grund dafür, dass die Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in diesem Bericht nicht enthalten sei. Der Oberbürgermeister habe ihre dementsprechende Nachfrage in der Stadtverordnetenversammlung, ob die bisher getroffene Vereinbarung mit dem Entwicklungsträger Bornstedter Feld weiteren Bestand habe, bejaht. Herr Klipp entgegnet, dass in diesem Bericht die wichtigsten Maßnahmen enthalten seien, was auch für das Bornstedter Feld zutreffe. Auch wenn die genannte Einrichtung nicht explizit aufgeführt sei, gehe er von dem Bestand der Vereinbarung aus.

Im Weiteren fragt Herr Dr. Scharfenberg nach dem aktuellen Sachstand zum Ausstellungs- und Informationszentrum und einem realistischen Umsetzungs-termin, denn die Entwicklung der Stadt laufe jetzt und werde nicht dokumentiert. Dies, so Herr Klipp, treffe nicht zu, weil trotzdem fotografiert und dokumentiert werde. Auch er bedauere den Zustand des Informationszentrums im Bahnhofcenter und die nicht gegebene Möglichkeit, das Stadtmodell zu aktualisieren. Aber es sei weder eine Stelle noch Geld für diese Dinge vorhanden. Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg zum Hubschrauberlandeplatz und der Ansiedlung des Bundespolizeipräsidiums antwortet er, dass es diesbezüglich keinen neuen Sachstand gebe.  Bezüglich der Nachfrage zum SAN-P 15 und der Ansiedlung eines großen Textilfilialisten verweist Herr Klipp darauf, dass dies weiter verfolgt werde und sich in Abstimmung mit dem Investor befinde. Da sich Änderungen ergeben haben, werde eine entsprechende Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung eingereicht. Bezüglich der Anmerkung von Herrn Dr. Scharfenberg, dass sich die Bedingungen zum Freizeitbad schnell geändert haben und der in der Vorlage genannte Termin des Baubeginns in 2011 nicht mehr stimme, verweist Herr Klipp auf die Vorlaufzeit der Mitteilungsvorlage. Aus diesem Grund konnten aktuelle Entwicklungen nicht mehr berücksichtigt werden; diese seien im nächsten Bericht anzupassen. Die Frage von Herrn Dr. Scharfenberg nach den Chancen, ein Quartiersmanagement in den Neubaugebieten anzusiedeln, beantwortet ebenfalls Herr Klipp und verweist in seinen Ausführungen darauf, dass nicht die Einwohnerzahlen, sondern bestimmte soziale Kriterien dafür entscheidend seien. Diese liegen in der Waldtstadt II zum Glück nicht vor und würden eher die Wohngebiete Schlaatz und Drewitz betreffen. Auf die Frage, was gegenwärtig bezüglich des Entwicklungskonzeptes Schlaatz und dessen Überarbeitung passiere, antwortet Herr Klipp, dass das überarbeitete Konzept im Stadtteilrat abgestimmt sei und nach Ostern vorliegen werde.

Herr Wartenberg merkt kritisch an, dass der Potsdamer Norden gar nicht in dem Bericht „auftauche“, obwohl mit der Entwicklung der Flächen „Krampnitz“ einem großflächigen Handel in Groß Glienicke und dem Wohnungsbauvorhaben in Marquardt mehrere große Vorhaben anstehen. Die Entwicklung der Flächen „Krampnitz“, so Herr Klipp, werde in den nächsten Bericht aufgenommen; die anderen Themen hätten keine so große Bedeutung, als dass sie in den Bericht zur Stadtentwicklung aufgenommen werden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.