04.05.2011 - 7.20 Büro Bürgerbeteiligung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.20
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
11/SVV/0313 Büro Bürgerbeteiligung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Die Stadtverordnete Engel-Fürstberger, Fraktion FDP, erklärt, dass sie bei der Abstimmung dieser Vorlage mit Nein gestimmt hat.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Hauptausschuss einen Vorschlag für die Aufgaben und die Arbeitsweise des Büros für Bürgerbeteiligung zur inhaltlichen Abstimmung vorzulegen.
Die personelle Besetzung des Büros ist mit dem Hauptausschuss abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
mit 15 Ja-Stimmen angenommen,
bei 14 Nein-Stimmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16 kB
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