16.06.2011 - 2.1 Lebensmittelhygiene

Frau Latacz-Blume informiert, dass sich am 19.05.2011 die Verbraucherschutzminister geeinigt haben, zum 01.01.2012 ein bundeseinheitliches Bewertungssystem einzuführen.

Herr Dr. Schielke informiert, dass die Verbraucherschutzministerkonferenz am 19.05.2011 die Einführung des Bewertungssystems zum 01.01.2012 beschlossen hat. Das System wird als Hygieneampel oder auch Hygienebarometer bezeichnet und soll bundeseinheitlich umgesetzt werden. Eine Länderarbeitsgruppe hatte im Vorfeld ein entsprechendes System erarbeitet. Geplant ist die gestaffelte Einführung, zunächst in Betrieben mit direktem Verbraucherkontakt.

Herr Dr. Schielke macht deutlich, dass für die Umsetzung ein personeller und materieller Mehrbedarf entsteht.

Herr Menzel sagt zu, mit seiner Fraktion zu besprechen, dass der Antrag für erledigt durch Verwaltungshandeln erklärt werden kann.