22.06.2011 - 4.1 15. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Po...

Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt und bittet Diskussionen zur derzeitigen Situation des Beteiligungsmanagements im öffentlichen Bereich nicht allzu sehr auszudehnen.

Herr Stab bemängelt die schwierige Deutung der Zahlen und Daten, da nicht jeder über betriebswirtschaftliche Kenntnisse verfügt.

Er erwähnt die Überschneidung einzelner Position, dass gerade diese in den Aufsichtsräten sehr häufig vorkommen und fragt, wie man hierzu zukünftig verfahren will.

Herr Dr. Wegewitz gibt Auskunft darüber, dass dieser Punkt einer der Hauptfragen in der Diskussion der neugegründeten Transparenzkommission darstellt.

Herr Kühn möchte auf Grund der aktuellen Presse wissen, wie belastbar dieser Bericht bzw. die darin präsentierten Zahlen und Daten sind und interessiert sich für die zustande gekommene Finanzierung des SV 03, da hierzu kein Ansatz im Bericht zu finden ist.

Herr Exner erläutert diverse Runden mit den zuständigen Wirtschaftsprüfern, aus denen hervor ging, dass sich die Abschlüsse nicht ändern werden und voll belastbar sind. Das betrifft auch den Konzernabschluss und es wird lediglich Anpassungen bzw. Erweiterungen in den Anlagen geben.

Der Gewinn, aus dem die Finanzierung des SV 03 zustande gekommen ist, begründet sich zum Einen aus dem Bilanzmodernisierungsgesetz, welches Rückstellungsvoraussetzungen neu definiert, so dass einige aufgelöst werden mussten. Zum anderen fiel bei der VIP die Einnahmenaufteilung zwischen der VIP und anderen Verkehrsbetrieben positiver aus als geplant und die EWP konnte auch eine bessere Bilanz als geplant auf Grund von saisonalen Einflüssen aufweisen.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

15. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Potsdam zum 31. Dezember 2009