16.06.2011 - 3.4 Flächenverbrauch Potsdams begrenzen

Herr Menzel bringt den Antrag ein  und begründet diesen.

Herr von Einem (FB Stadtplanung und Bauordnung) erklärt, dass die Verwaltung dem Antrag zustimmt und dazu im November 2011 berichten wird.

Herr Kirsch fragt den Antragsteller, was unter einer unnötigen Flächenversiegelung zu verstehen ist.

Herr Menzel erklärt, dass Versiegelung vermieden werden soll. Es sollte dafür Sorge getragen werden, dass eine Versickerung gegeben ist.

Herr Heuer spricht sich für die Möglichkeit der Entsiegelung von Flächen aus, die als solche nicht mehr benötigt werden. Er macht darauf aufmerksam, dass ein Umbrechen der Vorgaben des Bundes auf die Landeshauptstadt Potsdam schwer möglich ist. Er begrüßt die Intention des Antrages, hält die Umsetzung aber für sehr schwierig.

Herr Menzel weist darauf hin, dass bei der Vorstellung des Umweltmonitorings auf Probleme hingewiesen wurde und wirbt dafür, sich ein Ziel zu setzen und zu überlegen, wie dieses erreicht werden kann.

Herr Kirsch spricht sich gegen den Antrag aus.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über den Antrag.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darzulegen mit welchen Maßnahmen (z. B. Flächenverbrauchsabgabe, Verzicht auf unnötige Versiegelungen) Potsdams Anteil am 30 Hektarziel gewährleistet werden kann. Dabei sind neben planerischen Instrumenten auch ökonomische Anreize zu berücksichtigen.

Der Stadtverordbnetenversammlung ist in der November Sitzung 2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            5

Stimmenthaltung:              0

Somit ist der Antrag abgelehnt