23.08.2011 - 3.5 Flächenverbrauch Potsdams begrenzen (Wiedervorl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Di., 23.08.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Hüneke erinnert an die Verständigung in einer früheren Sitzung. Die Einsichtnahme in das Handbuch ist zwischenzeitlich sowohl der Verwaltung als auch den Ausschussmitgliedern ermöglicht worden. Frau Hüneke dankt der Verwaltung für den ihr übermittelten Vorschlag zur Modifizierung und informiert:
Die bisherige Formulierung lautete:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darzulegen mit welchen Maßnahmen (z. B. Flächenverbrauchsabgabe, Verzicht auf unnötige Versiegelungen) Potsdams Anteil am 30-Hektarziel gewährleistet werden kann. Dabei sind neben planerischen Instrumenten auch ökonomische Anreize zu berücksichtigen.
Vorschlag zur Modifizierung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darzulegen, welche Maßnahmen aus dem Handbuch zum nachhaltigen Flächenmanagement dazu geeignet sind, Potsdams Anteil am 30-Hektarziel der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung zu stützen, welche Schritte in dieser Richtung bereits implementiert sind und wo noch Handlungsbedarf und möglichkeiten bestehen.
Dabei sind neben planerischen Instrumenten auch ökonomische Anreize zu betrachten.
Auf kurze Rückfragen bzw. Hinweise von Herrn Pfrogner und Herrn Heuer wird eingegangen.
Der vom Antragsteller übernommene modifizierte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darzulegen, mit welchen Maßnahmen (z. B. Flächenverbrauchsabgabe, Verzicht auf unnötige Versiegelungen) Potsdams Anteil am 30 Hektarziel gewährleistet werden kann. Dabei sind neben planerischen Instrumenten auch ökonomische Anreize zu berücksichtigen. aus dem Handbuch zum nachhaltigen Flächenmanagement dazu geeignet sind, Potsdams Anteil am 30-Hektarziel der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung zu stützen, welche Schritte in dieser Richtung bereits implementiert sind und wo noch Handlungsbedarf und möglichkeiten bestehen.
Dabei sind neben planerischen Instrumenten auch ökonomische Anreize zu betrachten.
Der Stadtverordnetenversammlung ist in der November Sitzung 2011 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 4
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2