31.08.2011 - 5.17 Stadtwerkefest
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.17
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 31.08.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
11/SVV/0565 Stadtwerkefest
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zurückgezogen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis, beantragt, die Vorlage zurückzustellen.
Der Oberbürgermeister Herr Jakobs spricht sich gegen diesen Geschäftsordnungsantrag aus und verweist darauf, dass die Durchführung des Stadtwerkefestes Entscheidung der Unternehmensführung mit ihrem Aufsichtsrat vorbehalten bleibe und die Stadtverordnetenversammlung dafür nicht zuständig sei.
Abstimmung:
Der o. g. Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 2 Ja-Stimmen.
Die Debatte wird fortgesetzt.
Nach 6 Redebeiträgen wird die DS 11/SVV/0615 von der Fraktion DIE LINKE zurückgezogen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Fortführung des alljährlichen Stadtwerkefestes aus. Dabei ist ein hohes Maß an Transparenz der Kosten für das Fest zu sichern.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in geeigneter Weise die Meinung der Potsdamerinnen und Potsdamer zur Tradition des Stadtwerkefestes zu erfragen.