31.08.2011 - 9.29 Nutzung Brauhausberg / Freizeitbad

Namens der Fraktion BürgerBündnis wird die Vorlage von der Stadtverordneten Bankwitz eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schröder beantragt namens der Fraktion CDU/ANW die Überweisung in den Hauptausschuss.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 11/SVV/0602 in den Hauptausschuss wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass weder die Stadt noch die städtischen Unternehmen für das Areal Brauhausberg und Freizeitbad Aufträge vergeben, oder Tätigkeiten auslösen:

-                 hinsichtlich der Gestaltung

-                 der wirtschaftliche Verwertung

-                 Grundstücksverkäufe oder Verträge ähnlicher Art