28.09.2011 - 11.3 Übertragung Teehaus an die russisch-orthodoxe G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 28.09.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss für Finanzen hat die Vorlage abgelehnt. Der Ausschuss für Kultur hat sich darauf verständigt, kein Votum abzugeben.
Der Hauptausschuss hat die Vorlage abgelehnt.
Der Werksausschuss KIS hat sich für nicht zuständig erklärt, da sich das Grundstück nicht im Anlagevermögen des KIS befindet.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Teehaus auf dem Kapellenberg nach der Sanierung unentgeltlich zur Nutzung an die russisch-orthodoxe Gemeinde zu übertragen. Der Nutzungsvertrag soll mindestens auf den Zeitraum von zwanzig Jahren bezogen sein.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.