28.09.2011 - 18 Dringlichkeitsantrag - Zusätzliche Parkplätze a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Zusätze:
- Fraktion Potsdamer Demokraten
- Datum:
- Mi., 28.09.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Potsdamer Demokraten
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schultheiß namens der Fraktion Potsdamer Demokraten eingebracht und anschließend die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 11/SVV/0728 in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, während der Dauer des Weihnachtsmarktes 2011 an den Wochenenden (samstags und sonntags) die Parkplätze des Rathauses für die Besucher des Weihnachtsmarktes und die Kunden der Innenstadt gebührenfrei zur Verfügung zu stellen.