26.10.2011 - 10.1 Städtebaulicher Wettbewerb zum Brauhausberg

Auf Bitte von Herrn Dr. Scharfenberg informiert Herr Klipp über die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen dazu geführte Diskussion. Er führt aus, dass  in der Diskussion bis Ende September zuerst eine Entscheidung zum Badstandort und erst dann eine Verständigung zum Brauhausberg favorisiert wurde.  Dann wurde auch die Entwicklung des Brauhausberges mit einbezogen, d. h. nach welchem städtebaulichen Konzept und Verfahren das passieren soll. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses sei ein Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vorgelegt worden. Da er aber nicht in allen Fraktionen besprochen werden konnte, wurden die Vorlagen zurückgestellt. Ziel sei, einen möglichst breiten Konsens herzustellen.

Herr Dr. Scharfenberg führt aus, dass der Ausgangspunkt für den Antrag der Fraktion DIE LINKE die Verwendung des Verkaufserlöses der Grundstücke am Brauhausberg für den Badneubau im Bornstedter Feld gewesen sei. Die drei Anträge (11/SVV/0388, 11/SVV/0423, 11/SVV/0434) beschäftigen sich ja mit der Entwicklung des Brauhausberges und deshalb sei eine zeitliche Komponente genauso schon wichtig, wie Vorkehrungen für eine öffentliche Diskussion zu treffen.

Der Oberbürgermeister widerspricht den Ausführungen und betont, dass die Diskussion um den Brauhausberg nicht unter Verwertungsgesichtspunkten geführt werde. Nachdem Workshops dazu durchgeführt wurden, gebe es nun Bedenken gegen den erarbeiteten Vorschlag, die nun wiederum im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen zu diskutieren seien.

Gegen die Zurückstellung der DS 11/SVV/0388, 11/SVV/0423, 11/SVV/0434 erhebt sich kein Widerspruch.