25.10.2011 - 3.3.1 Straßenreinigungssatzung 2012
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit und alle Ortsbeiräte
- Datum:
- Di., 25.10.2011
- Status:
- öffentlich (Protokoll abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen schließt sich der Änderung der Vorlage entsprechend dem Votum des KOUL- Ausschusses an.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:
Die Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2012.
+ Änderungen:
In § 3 ist erneut eine Reinigungsklasse für ausschließlich maschinelle Straßenreinigung einzuordnen. In diese Klasse sind zunächst alle Straßen aufzunehmen, die in der letzten Satzung in Klasse 2 aufgelistet waren.
Die Straße Lerchensteig in Nedlitz wird der Reinigungsklasse maschinelle Reinigung zugeordnet.
Die Virchowstraße ist eine Winterdienstklasse aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 9
Ablehnung: 1
Stimmenenthaltung: 1
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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25,1 kB
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