25.10.2011 - 3.4.4 Konkretisierung Masterplan Brauhausberg

Der Antrag wurde bereits eingebracht.

Im Zuge einer vorlagen-übergreifenden Diskussion bringt Frau Hüneke (Bündnis 90/Die Grünen) eine veränderte Antragsformulierung ein, die an die Stelle der Anträge Vorlage: 11/SVV/0423 und Vorlage: 11/SVV/0434 treten soll:

Brauhausberg: Entwicklung der städtebaulichen Ziele sowie Strategien zu ihrer Umsetzung
 

Im Bereich am Brauhausbergfuß sollen die Ziele der Stadtentwicklung überprüft und ggf. neu formuliert werden.

Dabei sollen sowohl eine Differenzierung des Masterplans von Christoph Kohl mit einem dichten und gemischten Wohnquartier in einer kleinteiligen, architektonisch differenzierten Struktur als auch städtebauliche Konzepte mit geringerer Baumasse, stärkerer Einbindung in die Landschaft bzw. unter Berücksichtigung des Erhalts der Schwimmhalle in einen Vergleich gebracht werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Planungswerkstatt zu organisieren, in welcher diese Ziele im Dialog zwischen Vertretern der interessierten Öffentlichkeit, der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung bewertet, konkretisiert und verfeinert werden können. Dabei sollen städtebauliche Fragen und wirtschaftliche Konsequenzen aufgezeigt werden. Wesentliches Anliegen ist die Suche nach einem Konsens. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen.

In der Planungswerkstatt soll zugleich erörtert werden, wie die gewollte architektonische Differenzierung über Anforderungen der Grundstücksausschreibung und Verfahrens­angebote der Grundstückserwerber gewährleistet werden kann. Hierzu sollen Möglichkeiten, die über die bauleitplanerische Steuerung der Massenverteilung und städtebaulichen Struktur hinausgehen, durch „best practice“-Beiträge von außen aufgezeigt und hinterfragt werden.

Die Verwaltung wird in der Folge dieser Werkstatt beauftragt, eine Vorgabe für die Ausschreibung der Grundstücke am Brauhausberg zu formulieren, die diese Entwicklungsrichtung unterstützt und gewährleistet. Dies soll in Abstimmung mit den Stadtwerken so geschehen, dass gemeinsam und einheitlich das Ziel verfolgt wird, auch bei einer zügigen Gesamtvermarktung den Charakter eines gewachsenen innerstädtischen Quartiers zu erzeugen.

Mit Blick auf die formale Debatte, dass nur Änderungsanträge zu einer einzelnen Vorlage möglich seien, bietet Herr Teuteberg (FDP) als Verfahrensweise an, dass über die neue Formulierung als Änderung zur Vorlage 11/SVV/0423 entschieden werden könne. Falls dieser Antrag so eine Mehrheit bekomme, werde seine Fraktion die Vorlage 11/SVV/0434 zurückziehen.

Herr Brödno (Die Andere) beantragt nach längerer kontroverser Debatte
die Zurückstellung der Anträge

Vorlage: 11/SVV/0388

Vorlage: 11/SVV/0423

Vorlage: 11/SVV/0434

bis der künftige Standort des Bades feststeht.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:             8

Ablehnung:                3

Stimmenthaltung:      0

Im Weiteren erfolgt eine einvernehmliche Verständigung, dass die Vorlage 11/SVV/0665 im Finanzausschuss beraten werden soll und ein Votum hier dazu nicht abgegeben werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: