19.12.2011 - 3.1 Straßenreinigungssatzung 201...

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2012.

Im Weiteren beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

In § 3 ist erneut eine Reinigungsklasse für ausschließlich maschinelle Straßenreinigung einzuordnen. In diese Klasse sind zunächst alle Straßen aufzunehmen, die in der letzten Satzung in Klasse 2 aufgelistet waren.

Die Straßen „Lerchensteig“ in Nedlitz und die Trebbiner Straße in Alt Drewitz werden der Reinigungsklasse „maschinelle Reinigung“ zugeordnet.

Im Ortsteil Golm ist

1.      die Weinmeisterstraße sowie der Teilbereich der Geiselbergstraße von Nr. 23-46 aus der RK 5 in die RK6,

2.      die Straße Am Zachelsberg in den Winterdienst

aufzunehmen.

Im Ortsteil Marquardt ist

1.               die Wiederaufnahme des Kohlmeisenweges in das Straßenverzeichnis der Straßenreinigungssatzung sowie

2.               die Änderung der Einstufung für die Spielstraße  von der aktuellen Reinigungsklasse 6 in die Reinigungsklasse 5 einschließlich Winterdienst

vorzunehmen.

Entsprechend der Bitte des Ortsteil  Eiche ist zu prüfen,  die Ehrenpfortenbergstraße in eine Reinigungsklasse für ausschließlich maschinelle Reinigung  + Winterdienst aufzunehmen.

Als satzungsbegleitender Beschluss wird die Bitte aus dem Ortsteil Groß Glienicke aufgenommen, zu prüfen, ob in § 4, Art und Umfang des Winterdienstes, im Abs. (3) die werktägliche Zeit der Schnee- und Glättebeseitigung von 07:00 bis 20:00 Uhr festgesetzt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

(in namentlicher Abstimmung)

mit 34 Ja-Stimmen angenommen,

bei   8 Nein-Stimmen.