12.12.2011 - 9.34 Sanierung Schwimmhalle plus Neubau Kiezbad

Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht und nachfolgender Ergänzungsantrag (der den Stadtverordneten in der Sitzung am 07.12.2011 ausgereicht wurde) erläutert:

Der 1. Satz ist wie folgt zu ergänzen:

Der Beschluss zum Bau eines Sport- und Freizeitbades vom 27.01.2010 und das darauf basierende Ausschreibungsverfahren werden aufgehoben.

Von der Antragstellerin wird die getrennte Abstimmung über den 1 Satz in der o. g. Fassung beantragt.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen sowie in den Hauptausschuss.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 11/SVV/0914 in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen sowie in den Hauptausschuss wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Beschluss zum Bau eines Sport- und Freizeitbades vom 27.01.2010 wird aufgehoben.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Vorbereitungen für die Sanierung der Schwimmhalle am Brauhausberg zu treffen sowie die Voraussetzungen für den Bau eines Kiezbades im Bornstedter Feld zu prüfen.

Zugleich sollten Gespräche mit Ludwigsfelde und Werder geführt werden, um die Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit zu prüfen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Februar 2012 über den Stand der Vorbereitungen und die Prüfergebnisse zu informieren.