12.12.2011 - 9.22 Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Potsdam

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp eingebracht und die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und sowie in die Ortsbeiräte empfohlen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung zusätzlich in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 11/SVV/0869 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen, für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie in die Ortsbeiräte wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Die Änderungen des Flächennutzungsplan-Entwurfes nach der erneuten öffentlichen Auslegung (Stand: 09.02.2011) werden beschlossen (s. Anlage 1).

 

2.      Die Abwägung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Flächennutzungsplan-Entwurf (Stand: 05.08.2010, sowie Stand: 09.02.2011) wird gebilligt (s. Anlage 2).

 

3.      Der parallel mit dem Flächennutzungsplan aufgestellte Landschaftsplan wird zur Kenntnis genommen. In weiteren Planungen und Verwaltungsverfahren sind die im Landschaftsplan für die örtliche Ebene konkretisierten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu berücksichtigen.

 

4.      Der gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellende Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Potsdam mit Begründung und Umweltbericht (s. Anlage 3) wird beschlossen.

 

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Anlagen zur Vorlage