12.01.2012 - 3.8 Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste ...

Herr Kirsch macht deutlich, dass der Antrag zum falschen Zeitpunkt vorgelegt ist.

Herr Schultheiß schlägt vor, dies als in Bearbeitung zu betrachten mit dem Verweis auf das. laufende Antragsverfahren und bereits gefasste Beschlüsse.

Herr Jäkel weist auf die Aussage der Verwaltung hin. Aus seiner Sicht kann der Antrag so zur Kenntnis genommen werden.

Herr Schütt regt an, einen Prüfauftrag daraus zu formulieren.

Herr Heuer schlägt vor, auf die Beschlusslage der StVV zu verweisen und zum vorliegenden Antrag kein Votum abzugeben. Er bittet um Abstimmung darüber.

Abstimmungsergebnis:             

Zustimmung:              6

Ablehnung:              1

Stimmenthaltung:              2

Herr Claes (Bereich Grünflächen) weist darauf hin, dass es sich hier um eine Grünfläche im Bestand handelt. Im Zuge der Unterhaltung wurde die Fläche gepflegt. Somit ein wesentlich besserer Eindruck der Anlage hergestellt.