12.01.2012 - 3.11 Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste ...

Herr Kirsch macht darauf aufmerksam, dass dies rechtlich nicht zulässig ist.

Frau Anlauff findet den Antrag sehr sympathisch.

Herr Dr. Gunold regt an, zu besonderen Anlässen spezielle Straßen zu für den PKW-Verkehr zu sperren, wie dies z.B. in Berlin erfolgt.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über den vorliegenden Antrag.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Die  Landeshauptstadt Potsdam erklärt vier Sonntage pro Jahr als autofrei. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zur Sitzung im März 2012  hierfür eine geeignetes Verfahren und geeignete Termine für das Jahr 2012 vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            3

Ablehnung:                             7

Stimmenthaltung:       0

Somit wird der Antrag abgelehnt.