25.01.2012 - 10.28 Masterplan Gartenstadt Drewitz

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp eingebracht.

Ergänzungsantrag:

Die Stadtverordnete Schulze beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:

Nach dem dritten Satz ist einzufügen:

Bei auftretenden Problemen in der Umsetzung und Finanzierung (EFRE-Mittel, Bundesmittel, städtische Kofinanzierungsmittel) werden die zuständigen Gremien (Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, Bürgervertretung Drewitz, Stadtteilrat Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld) unverzüglich informiert.

Abstimmung:

Diese Ergänzung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der vorliegende Masterplan für die Gartenstadt Drewitz wird gebilligt (siehe Anlage).

Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zur weiteren Entwicklung der Gartenstadt Drewitz im Sinne der im Masterplan festgehaltenen Eckpunkte und Ziele.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte des Masterplans umgesetzt werden. Bei auftretenden Problemen in der Umsetzung und Finanzierung (EFRE-Mittel, Bundesmittel, städtische Kofinanzierungsmittel) werden die zuständigen Gremien (Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, Bürgervertretung Drewitz, Stadtteilrat Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld) unverzüglich informiert.

Der im Masterplan integrierte Maßnahmenplan ist unter Einbeziehung der Bürgervertretung Drewitz kontinuierlich fortzuschreiben.

Die Stadtverordnetenversammlung appelliert an alle Akteure in Drewitz, die Landeshauptstadt bei der Umsetzung des Masterplans nachhaltig zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.