08.02.2012 - 3.2.5 Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 - 'TOP 20 - List...

Der Oberbürgermeister verweist eingangs darauf, dass die vorliegenden Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren erstmalig durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in Beschlussvorschläge formuliert worden seien, um diese auch abstimmen zu können. Den vorliegenden Vorschlag habe der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung zur Kenntnis genommen.

In der sich anschließenden Diskussion plädieren Herr Schultheiß und Herr Dr. Scharfenberg dafür, diesen Vorschlag anzunehmen. Der Oberbürgermeister verweist seinerseits auf das dazu verabredete Verfahren, was im Verwaltungsgang sei und vorbereitet werde. Herr Schüler betont in seinen Ausführungen, dass die Stadt Potsdam nur ein Grundstück suche, um ein Tierheim bauen zu lassen. Dies müsse klar dargestellt werden, um nicht die Illusion zu wecken, die Stadt würde selber bauen.

Anschließend wird der sich auf Platz 1 der Liste befindende Vorschlag zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

In Potsdam wird unverzüglich ein Tierheim errichtet. Die Beratung und Beschlussfassung zu den bereits im Geschäftsgang befindlichen Drucksachen zu diesem Gegenstand erfolgt unter dieser Maßgabe.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                              2

Stimmenthaltung:                4